Tag Archiv: Landesregierung

Abstandsregeln, AHA-Regeln, Coronavirus, Pandemie, © Sebastian Kahnert - dpa-Zentralbild / dpa (Symbolbild) Baden-Württemberg hat seine Corona-Regeln noch einmal angepasst Die Änderungen sind teils sehr unübersichtlich, sollen aber offene Detailfragen aus der bisherigen Verordnung klären. (…) Marion Gentges, Justizministerin, Baden-Württemberg, © Bernd Weißbrod - dpa (Archivbild) Justizministerin Gentges nimmt Forderungen der badischen Wirtschaft entgegen Bei ihrem Besuch in Freiburg-Munzingen hat sie auch für eine technische und personelle Stärkung der Justiz geworben. (…) Anwohnerparken, Anwohner, Parkausweis, Parkplatz, Freiburg, © Philipp von Ditfurth - dpa Landesregierung erlaubt Erhöhung der Parkgebühren für Anwohner In Freiburg sollen sie für ihren Parkplatz künftig bis zu 360 Euro im Jahr zahlen müssen anstatt wie bisher 30 Euro. (…) Marion Gentges, Lahr, Justizministerin, Baden-Württemberg, CDU, © Bernd Weißbrod - dpa Vier Entscheidungsträger der neuen Landesregierung kommen aus Südbaden Nur das Justizministerium geht an Marion Gentges (CDU) aus dem Wahlkreis Lahr, dafür waren drei Staatssekretär-Posten drin. (…) Hanf, Haschisch, Cannabis, Drogen, Gras, Plantage, THC, Sucht, © Oliver Berg - dpa (Symbolbild) Gemischte Reaktionen auf Cannabis-Pläne in Baden-Württemberg Suchtexperten begrüßen die geplante Erhöhung der Eigenbedarfsgrenze, die Drogenbeauftragte des Bundes widerspricht. (…) Eugen Keidel, Keidel-Mineral-Thermalbad, Freiburg, © Patrick Seeger - dpa Land zahlt 800.000 Euro Corona-Hilfen für Keidel-Therme in Freiburg Wegen der Schließung des Mineral-Thermalbads im zweiten Lockdown hofft die Stadt außerdem auf zusätzliche Gelder. (…) Hundeführerschein, Hund, Gassi-Gehen, Haustier, © Bernd Weißbrod - dpa Hunde-Führerschein soll in Baden-Württemberg Pflicht werden Die grün-schwarze Landesregierung will einen verbindlichen Test mit praktischer Prüfung für Hundebesitzer einführen. (…) Koalitionsverhandlungen, Grüne, CDU, Stuttgart, Landtagswahl, 2021, Landesregierung, © Henning Otte - dpa Grün-Schwarz hat sich im Südwesten auf neuen Koalitionsvertrag geeinigt Viele Projekte sollen aber erst dann in Angriff genommen werden, wenn die Steuereinnahmen wieder steigen. (…) Schnelltest, Antigen, Coronavirus, Schule, Schüler, Unterricht, © Sebastian Gollnow - dpa (Symbolbild) Lehrergewerkschaft hält Schulöffnungen wegen steigender Infektionszahlen für falsch Inzidenz von 200 zu hoher Grenzwert für Schließungen (…) Fahrradfahrer, Innenstadt, Freiburg, © Patrick Seeger - dpa Landesregierung will, dass Kreise Notbremsen konsequent umsetzen Wenn Kommunen die Corona-Notbremse nicht oder zögerlich umsetzen will die Landesregierung eingreifen (…) © Sebastian Gollnow/dpa Keine weiteren Schulöffnungen nach den Osterferien im Südwesten Uneinigkeit zwischen Politik, Schulen und Eltern über Inzidenzen für Schulöffnungen (…) Winfried Kretschmann, Ministerpräsident, Baden-Württemberg, Landtag, Grüne, © Marijan Murat - dpa (Archivbild) Verschärfte Notbremse in Baden-Württemberg geplant Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die neuen Corona-Regeln für Baden-Württemberg erläutert (…)