Tag Archiv: Bundesgerichtshof

Mord, Endingen, Catalin, Verdächtiger, © Patrick Seeger - dpa Mord an Joggerin aus Endingen landet noch einmal vor Gericht Dabei geht es nicht um die verhängte Haftstrafe selbst, sondern um die anschließende Sicherungsverwahrung. (…) Amtsgericht, Landgericht, Offenburg, Justiz, © Jürgen Ruf - dpa Waldläufer von Oppenau – Verteidigung kündigt Revision an Yves R. war vom Offenburger Landgericht zu drei Jahren Haft verurteilt worden (…) © Uli Deck - dpa Freiburger Richter muss schneller arbeiten Der 65-Jährige verliert einen jahrelangen Rechtsstreit um sein Arbeitstempo (…) Staufen, Missbrauch, Trauer, © Patrick Seeger - dpa Neuer Prozess zum Missbrauchsfall von Staufen Mann aus Schleswig-Holstein steht erneut vor dem Landgericht Karlsruhe (…) Neuenburg, Mord, Feld, Acker, © Patrick Seeger - dpa Freispruch im Neuenburger „Feldmordprozess“ rechtskräftig Staatsanwaltschaft hat ihre Revision gegen den Freispruch zurückgezogen (…) Gericht, Justiz, © Patrick Seeger - dpa Mord an einer Frau in Endingen beschäftigt weiter die Justiz Freiburger Richter müssen erneut über die Sicherungsverwahrung für den verurteilten Mörder entscheiden (…) Apotheke, Gesundheit, Medizin, © Bernd Wüstneck - dpa (Symbolbild) Apotheken dürfen ihren Kunden keine Werbegeschenke mehr machen Der Bundesgerichtshof schiebt Gratis-Taschentüchern und Co. beim Rezepteinlösen einen Riegel vor. (…) Staufen, Missbrauch, Trauer, © Patrick Seeger - dpa Bundesgerichtshof hebt Urteile im Staufener Missbrauchsfall teilweise auf Es geht vor allen Dingen um die Frage, was nach der Haftstrafe mit den Verurteilten passieren soll. (…) © Uli Deck - dpa Freiburger Richter wehrt sich gegen schnelleres Arbeitstempo Um wie gefordert mehr Fälle abzuarbeiten, müsste er dann die Sachverhalte weniger genau prüfen, so seine Befürchtung. (…) © briel - Fotolia.com Handel mit E-Zigaretten vorerst verboten Das entschied der Bundesgerichtshof (…) © baden.fm Abgebildete Inhaltsstoffe müssen auch im Produkt verarbeitet sein Im konkreten Fall ging es um einen Tee, auf dessen Verpackung Himbeeren und Vanille aufgedruckt waren (…) Bundesgerichtshof gibt südbadischer Autokäuferin Recht Die Frau aus dem Raum Waldshut hatte wegen Rostschäden an ihrem Auto geklagt. (…)