Tag Archiv: Bundesgerichtshof

JVA, Gefängnis, Haft, © Patrick Seeger - dpa (Symbolbild) Urteil gegen Yves R. ist rechtskräftig – Geiselnehmer von Oppenau muss drei Jahre in Haft Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil des Offenburger Landgerichts (…) Mord, Endingen, Catalin, Verdächtiger, © Patrick Seeger - dpa Mord an Joggerin aus Endingen landet noch einmal vor Gericht Dabei geht es nicht um die verhängte Haftstrafe selbst, sondern um die anschließende Sicherungsverwahrung. (…) Amtsgericht, Landgericht, Offenburg, Justiz, © Jürgen Ruf - dpa Waldläufer von Oppenau – Verteidigung kündigt Revision an Yves R. war vom Offenburger Landgericht zu drei Jahren Haft verurteilt worden (…) © Uli Deck - dpa Freiburger Richter muss schneller arbeiten Der 65-Jährige verliert einen jahrelangen Rechtsstreit um sein Arbeitstempo (…) Staufen, Missbrauch, Trauer, © Patrick Seeger - dpa Neuer Prozess zum Missbrauchsfall von Staufen Mann aus Schleswig-Holstein steht erneut vor dem Landgericht Karlsruhe (…) Neuenburg, Mord, Feld, Acker, © Patrick Seeger - dpa Freispruch im Neuenburger „Feldmordprozess“ rechtskräftig Staatsanwaltschaft hat ihre Revision gegen den Freispruch zurückgezogen (…) Gericht, Justiz, © Patrick Seeger - dpa Mord an einer Frau in Endingen beschäftigt weiter die Justiz Freiburger Richter müssen erneut über die Sicherungsverwahrung für den verurteilten Mörder entscheiden (…) Apotheke, Gesundheit, Medizin, © Bernd Wüstneck - dpa (Symbolbild) Apotheken dürfen ihren Kunden keine Werbegeschenke mehr machen Der Bundesgerichtshof schiebt Gratis-Taschentüchern und Co. beim Rezepteinlösen einen Riegel vor. (…) Staufen, Missbrauch, Trauer, © Patrick Seeger - dpa Bundesgerichtshof hebt Urteile im Staufener Missbrauchsfall teilweise auf Es geht vor allen Dingen um die Frage, was nach der Haftstrafe mit den Verurteilten passieren soll. (…) © Uli Deck - dpa Freiburger Richter wehrt sich gegen schnelleres Arbeitstempo Um wie gefordert mehr Fälle abzuarbeiten, müsste er dann die Sachverhalte weniger genau prüfen, so seine Befürchtung. (…) Handel mit E-Zigaretten vorerst verboten Das entschied der Bundesgerichtshof (…) © baden.fm Abgebildete Inhaltsstoffe müssen auch im Produkt verarbeitet sein Im konkreten Fall ging es um einen Tee, auf dessen Verpackung Himbeeren und Vanille aufgedruckt waren (…)