Tag Archiv: Klage

Abschiebung, Asylverfahren, Akten, © Felix Kästle - dpa (Symbolbild) Verwaltungsgericht weist Klagen von zwei Flüchtlingen ab Bewohner einer Unterkunft wollten abschließbare Zimmer (…) © Silas Stein/dpa Streit um Tempo-30-Schilder soll in neue Runde gehen Schilder-Streit mehrerer Bodensee-Anwohner geht wohl erneut vor Freiburger Verwaltungsgericht (…) Höllentalbahn, Regionalbahn, Regionalexpress, Bahnübergang, Schranke, Littenweiler, Freiburg, Zug, Andreaskreuz, © baden.fm (Symbolbild) Lieferung neuer Doppelstockzüge in Baden-Württemberg verzögert sich Klage gegen Hersteller Alstom verzögert Prozedere (…) Führerschein, Fahrerlaubnis, Kontrolle, Auto, Verkehr, Raser, © Ole Spata - dpa (Symbolbild) Extreme Engpässe in der Freiburger Führerscheinstelle Wer seine Fahrerlaubnis wieder haben oder den Führerschein überschreiben will, braucht Geduld und Glück. Online-Termine sind bis Ende (…) Anwohner, Parken, Parkplatz, Parkgebühren, Auto, Verkehr, © Marijan Murat - dpa (Symbolbild) Anwohnerparkgebühren in Freiburg: Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Gebührenstreit Die erhöhten Anwohnerparkgebühren in Freiburg wurden zum Gegenstand einer richtungsweisenden Gerichtsverhandlung, die bundesweit (…) © Stefan Rousseau / Felix Hörhager / PA Wire / dpa Boris Becker verliert vor Gericht gegen Oliver Pocher Das Offgenburger Landgericht hat seine Unterlassungsklage wegen eines TV-Beitrags abgewiesen (…) Oliver Pocher, Komiker, Comedian, Comedy, RTL, Spendengala, Spendenmarathon, Promi, © Henning Kaiser - dpa (Archivbild) Gerichtstermin für Zivilklage von Boris Becker gegen Oliver Pocher im Herbst Die ersten beiden Anläufe waren wegen Krankheit ins Wasser gefallen, nun soll ein dritter Versuch folgen. (…) Winfried Kretschmann, Ministerpräsident, Baden-Württemberg, Corona, Maßnahmen, Beschränkung, Lockdown, © Marijan Murat - dpa Corona-Verordnungen des Landes waren laut Gericht zu Teilen rechtswidrig Die Richter beanstanden dabei nicht die Schutzmaßnahmen oder den Lockdown selbst, sondern die Art der Verkündung. (…) Boris Becker, Oliver Pocher, Zivilklage, Tennis, Stars, Klage, Offenburg, Landgericht, TV-Show, © Kirsty Oconnor - Revierfoto / PA Wire / dpa Boris Becker zieht in Offenburg gegen Oliver Pocher vor Gericht Bei der Zivilklage geht es um einen TV-Beitrag aus Pochers Show, in dem Becker hinters Licht geführt wurde. (…) Anwohnerparken, Parkplatz, Freiburg, Parkgebühr, © Philipp von Ditfurth - dpa Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Freiburg war rechtens Die obersten Verwaltungsrichter im Land haben den Eilantrag eines FDP-Stadtrats gegen die Gebühren abgewiesen. (…) Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe, © Uli Deck - dpa Nach Klage eines Freiburgers: Großfamilien sollen bei Pflegeversicherung entlastet werden Familienbund der Katholiken und Erzdiözese Freiburg unterstützen (…) © Kadmy - Fotolia.com Hoteliers aus Freiburg scheitern mit Verfassungsklage gegen Bettensteuer Damit darf die Stadt Freiburg als eine von 30 Kommunen weiterhin eine Übernachtungspauschale verlangen. (…)