Tag Archiv: Klage

© Stefan Rousseau / Felix Hörhager / PA Wire / dpa Boris Becker verliert vor Gericht gegen Oliver Pocher Das Offgenburger Landgericht hat seine Unterlassungsklage wegen eines TV-Beitrags abgewiesen (…) Oliver Pocher, Komiker, Comedian, Comedy, RTL, Spendengala, Spendenmarathon, Promi, © Henning Kaiser - dpa (Archivbild) Gerichtstermin für Zivilklage von Boris Becker gegen Oliver Pocher im Herbst Die ersten beiden Anläufe waren wegen Krankheit ins Wasser gefallen, nun soll ein dritter Versuch folgen. (…) Winfried Kretschmann, Ministerpräsident, Baden-Württemberg, Corona, Maßnahmen, Beschränkung, Lockdown, © Marijan Murat - dpa Corona-Verordnungen des Landes waren laut Gericht zu Teilen rechtswidrig Die Richter beanstanden dabei nicht die Schutzmaßnahmen oder den Lockdown selbst, sondern die Art der Verkündung. (…) Boris Becker, Oliver Pocher, Zivilklage, Tennis, Stars, Klage, Offenburg, Landgericht, TV-Show, © Kirsty Oconnor - Revierfoto / PA Wire / dpa Boris Becker zieht in Offenburg gegen Oliver Pocher vor Gericht Bei der Zivilklage geht es um einen TV-Beitrag aus Pochers Show, in dem Becker hinters Licht geführt wurde. (…) Anwohnerparken, Parkplatz, Freiburg, Parkgebühr, © Philipp von Ditfurth - dpa Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Freiburg war rechtens Die obersten Verwaltungsrichter im Land haben den Eilantrag eines FDP-Stadtrats gegen die Gebühren abgewiesen. (…) Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe, © Uli Deck - dpa Nach Klage eines Freiburgers: Großfamilien sollen bei Pflegeversicherung entlastet werden Familienbund der Katholiken und Erzdiözese Freiburg unterstützen (…) © Kadmy - Fotolia.com Hoteliers aus Freiburg scheitern mit Verfassungsklage gegen Bettensteuer Damit darf die Stadt Freiburg als eine von 30 Kommunen weiterhin eine Übernachtungspauschale verlangen. (…) Anwohner, Parken, Parkplatz, Parkgebühren, Auto, Verkehr, © Marijan Murat - dpa (Symbolbild) Klage gegen gestiegene Parkgebühren für Anwohner in Freiburg FDP-Stadtrat Sascha Fiek hält die beschlossene Erhöhung der Gebühren für unverhältnismäßig und zieht vor Gericht. (…) Europa-Park Stadion, SC Freiburg, Fußball, Stadion, Wolfswinkel, Tribüne, Bundesliga, © Philipp von Ditfurth - dpa (Archivbild) SC Freiburg darf sein Europa-Park-Stadion nun doch in vollem Umfang nutzen Nach einem jahrelangen Lärm-Streit haben sich Anwohner und Betreiber des Stadions außergerichtlich geeinigt. (…) SC Freiburg, Europa-Park Stadion, Wolfswinkel, Stadion, Bundesliga, Fußball, Freiburg, © baden.fm (Archivbild) Beim Lärm-Streit um neues Stadion des SC Freiburg steht mögliche Einigung im Raum Einen Tag vor Prozessbeginn hält das Verwaltungsgericht einen außergerichtlichen Vergleich für möglich. (…) Coronavirus, Alarmstufe, 2G-Regeln, 2G-Plus, Corona, Covid-19, Stuttgart, Baden-Württemberg, © Marijan Murat - dpa (Symbolbild) Landesregierung will bisheriges Corona-Stufensystem anpassen Grund ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim (…) SC Freiburg, Europa-Park Stadion, Fußball, Wolfswinkel, Bundesliga, © baden.fm (Archivbild) Anwohnerklage gegen neues SC-Stadion wird im Februar 2022 verhandelt Sechs Kläger hatten vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim teilweise Recht bekommen (…)