Tag Archiv: Stadtrat

23. November 2022 Politische Äußerung von Oberbürgermeister Martin Horn war rechtmäßig Horn hatte einem AfD-Stadtrat "eingeschränktes Demokratieverständnis" vorgeworfen (…) 20. Juli 2021 Freiburger AfD-Stadtrat Dubravko Mandic verliert Berufungsverfahren Gericht bestätigt: 7.200 Euro Geldstrafe für Rechtsanwalt (…) 26. April 2021 Freiburger AfD-Stadtrat Dubravko Mandic aus Partei ausgetreten Zu den genauen Gründen seiner Entscheidung machte der Jurist bisher keine genaueren Angaben. (…) 13. Oktober 2020 Stadtrat Sergio Pax wird wegen Facebook-Pöbelei zur Rechenschaft gezogen VAG-Vorstand stellt Strafanzeige wegen Beleidigung der Mitarbeiter (…) 21. September 2020 Freiburger Stadtrat Dubravko Mandic fliegt nicht aus AfD Er darf aber zwei Jahre keine Ämter ausführen (…) 21. Februar 2020 Strafbefehl gegen Stadtrat der Freien Wähler in Wehr Staatsanwaltschaft beantragt Geldstrafe wegen Beleidigung und des Verwendes von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (…) 13. November 2019 Parken in Freiburg wird deutlich teurer Knappe Mehrheit für starke Erhöhung (…) 14. November 2018 Freiburger Stadträte spendieren ihren Nachfolgern 300 Euro mehr im Monat Damit hat sich eine Mehrheit im Gemeinderat gegen die Stimmen von Grünen und FDP durchgesetzt. (…) 22. Dezember 2016 Freiburg will ein weiteres Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen Viele Stadträte werden am Abend vor dem Rathaus symbolische "No fear!"-Anstecker verteilen. (…) 09. März 2015 Emmendingen will fahrradfreundlicher werden Der Stadtrat verdoppelt dafür die Budgetmittel für 2015. (…) 20. Februar 2015 Südbaden: Waldshut demonstriert gegen Fremdenfeindlichkeit Nach Freiburg demonstriert am Freitagnachmittag nun auch die südbadische Grenzstadt gegen Fremdenhass. (…) 28. Mai 2014 Freiburg: Neue Aufgaben für die ausgeschiedenen Stadträte [@cmms_media_sync:57789] Mit der Kommunalwahl am 25. Mai hat sich die Struktur der Gemeinde- und Ortschaftsräte bei vielen Städten (…)