Tag Archiv: Bundesregierung

Berlin: Bundesregierung plant freies WLAN für alle Medien: Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz für bundesweite Gratis WLAN-Netze (…) Berlin: Bundesregierung will Bau von Flüchtlingsunterkünften erleichtern Weil immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen, soll das Baurecht gelockert werden (…) Berlin: Bundesregierung beschließt Mietpreisbremse Ausgenommen sind Neubauten, um keine Investoren abzuschrecken (…) Berlin: Neues Bußgeld für Radfahrer geplant Die Bußgelder in solchen Fällen sollen erhöht werden – berichtet die Saarbrücker Zeitung (…) Berlin: Bundesregierung erhöht Strafen für Kinderpornos Das maximale Strafmaß für den Besitz von Kinderpornografie wird von zwei auf drei Jahre angehoben (…) Berlin: Budget für Eltergeld wird erhöht Der Bund erhöht das Budget für Männer, die eine Babypause einlegen (…) Berlin: Bundesregierung will IS in Deutschland verbieten Die Terrormiliz Islamischer Staat hat nach Schätzungen der CIA im Irak und in Syrien bis zu 31.500 Kämpfer (…) © Deutscher Bundestag / Achim Melde Berlin: Bundesregierung beharrt auf Sanktionen gegen Russland Trotz der Waffenruhe will Kanzlerin Merkel die geplanten Sanktionen der EU möglichst rasch durchsetzen (…) © Deutscher Bundestag / Achim Melde Berlin: Bundesregierung prüft Waffenlieferung in den Irak Bislang hatte die Bundesregierung neben humanitärer Hilfe nur die Lieferung von militärischer Ausrüstung wie Schutzwesten, Helmen und (…) © Deutscher Bundestag / Achim Melde Berlin: Bundesregierung erhöht Bafög Bildungsministerin Wanka will das Bafög ab Herbst 2016 um sieben Prozent erhöhen (…) © Europäische Kommission Berlin: EU-Kommissar – Regierung muss mehr gegen Jugenarbeitslosigkeit tun Die Bundesregierung vernachlässigt die Jugendarbeitslosen in Deutschland. Das hat der EU Kommissar für Beschäftigung und Soziales, (…) Berlin: Regierung weist obersten US-Geheimdienstler aus Als ineffizient und Vergeudung von Kraft: So hat Bundeskanzlerin Merkel die mutmaßliche US-Spionage in Deutschland bezeichnet. Als (…)