Tag Archiv: Bundesregierung
21. März 2020
Entscheidung über mögliche weitere Einschränkungen am Sonntag – Hilfe für Unternehmen
Bundesregierung nennt konkrete Maßnahmen, um wirtschaftlichen Folgeschäden der Pandemie entgegen zu wirken (…)
17. März 2020
Alle Spielplätze im Freiburger Stadtgebiet sind gesperrt
Damit tritt eine weitere infektionsschützende Maßnahme in Kraft (…)
02. Januar 2020
Bahnfahren seit Neujahr billiger
Mehrwertsteuer auf Fernverkehrstickets wird auf 7% gesenkt (…)
23. April 2019
Freiburgs Erzbischof Burger fordert mehr Engagement bei der Entwicklungshilfe
Die Kritik des 56-Jährigen richtet sich dabei auch konkret an die Bundesregierung in Berlin. (…)
12. Oktober 2016
Mehr Kindergeld – auch für Familien in Südbaden
Familien bekommen ab 2017 etwas mehr Geld pro Monat. (…)
23. August 2016
Wird die Wehrpflicht wieder eingeführt?
Ein neues, vertrauliches Konzept der Bundesregierung ist aufgetaucht (…)
15. April 2016
Deutsche Gerichte sollen im Fall Jan Böhmermann entscheiden
Bundesregierung erteilt Ermächtigung... (…)
21. Oktober 2015
Bundeswehr soll Abschiebungen aus Deutschland übernehmen
Außerdem will die Bundesregierung künftig an Transitzonen über Asyl oder Abschiebung entscheiden. (…)
16. Oktober 2015
Bundestag winkt umstrittene Vorratsdatenspeicherung durch
Internet- und Telefonanbieter müssen jetzt für mehrere Wochen die Verbindungsdaten aller deutschen Anschlüsse speichern. (…)
06. Mai 2015
Bundesregierung steht im BND-Skandal unter Druck
Am Mittwochnachmittag sollen sich unter anderem Innenminister Thomas de Maizière und Kanzleramtsminister Peter Altmaier äußern. (…)
27. April 2015
Bundesregierung hatte von Gefahr für MH17-Flug über der Ukraine gewusst
Der Bundesnachrichtendienst soll aber keine konkrete Warnung an die deutschen Airlines herausgegeben haben. (…)
27. April 2015
Nahles weist Kritik an Mindestlohn-Aufwand entschieden zurück
Insgesamt ist bei den nächtlichen Gesprächen der deutschen Spitzenpolitiker aber nur wenig Handfestes herausgekommen. (…)