Stau, Verkehr, Fahrverbot, © Matthias Balk - dpa (Symbolbild)

Auch in Baden-Württemberg können neue Fahrverbote drohen

Aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe reichen die bisherigen Maßnahmen nicht aus

Ob einzelne Städte oder auch die Bundesregierung Fahrverbote für Dieselfahrzeuge aussprechen darf, mit dieser grundsätzlichen Entscheidung beschäftigt sich heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Entscheidung dürfte bundesweite Signalwirkung haben und kann dazu führen, dass schon bald Millionen von Autofahrern eine Alternative brauchen.

Verkehrsminister hofft auf blaue Plakette

Mit dem Gerichtsurteil aus Leipzig hofft nun Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf die Einführung einer einheitlichen blauen Umweltplakette. Aus seiner Sicht hatten die ergriffenen Maßnahmen der letzten Jahre zwar für erste Verbesserungen gesorgt.

Trotzdem spricht er von harten Rückschlägen in den letzten Jahren – auch, weil die Euro-5-Norm im Zuge des Abgasskandals bei vielen Autos oft nicht hält, was sie verspricht.

Auch Freiburg überschreitet die Grenzwerte für Stickstoffdioxid regelmäßig. Hier lag die Konzentration im letzten Jahr bei durchschnittlich 49 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft. Der vorgegebene Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Weil die Luft in sehr vielen deutschen Städten von Abgasen belastet ist, hat Deutschland aktuell großen Ärger mit der Europäischen Union.

(fw)