Vorwurf der Ungleichbehandlung: Kantonspolizei verteidigt Vorgehen

In Basel sorgt der Polizeieinsatz bei der Kundgebung am 1. Mai 2023, als die Einsatzkräfte gegen die Demonstranten vorgegangen waren, weiter für Unmut. Mit ihrem harten Durchgreifen hatten die Beamten das geltende Vermummungsverbot durchsetzen und Sachbeschädigungen verhindern wollen, erklärt die Kantonspolizei.

Kurz nach Demonstrationsbeginn hatte die Polizei die Teilnehmer umzingelt, Absperrgitter aufgestellt und Wasserwerfer hinzugezogen. Die meisten Demonstranten wurden kontrolliert, 72 erhielten einen Platzverweis, 22 wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Erst im Februar war die Basler Polizei bei nicht angemeldeten Demonstrationen mit Gummigeschossen und Pfefferspray gegen Teilnehmer vorgegangen.

Als hingegen Mitte April teilweise vermummte Fans des französischen Fußballklubs OSC Nizza mit Pyrotechnik durch die Innenstadt zogen, ließ die Polizei sie gewähren. Der Vorwurf, mit zweierlei Maß zu messen, steht im Raum. Die Kantonspolizei verteidigt ihr Vorgehen und beteuert, das unterschiedliche Vorgehen sei in den unterschiedlichen Rahmenbedingungen der jeweiligen Veranstaltungen begründet. Die Basler Jusos fordern bereits Polizeidirektorin Stephanie Eymann zum Rücktritt auf.

Dass für Außenstehende der Eindruck entstehen könne, sei verständlich. Die Vorgaben für den Umgang mit unterschiedlichen Demonstrationsszenarien seien aber immer gleich. 2022 gab es in Basel mehr Kundgebungen und Demos als je zuvor. Der Trend hält auch in diesem Jahr an.

(br)