Tag Archiv: Parlament

29. Februar 2024 350 Millionen Schweizer Franken für den trinationalen S-Bahn-Ausbau Grenzüberschreitende Bahnverbindung wird ausgebaut und bei Pratteln entflochten (…) 09. Februar 2022 Spekulationen über mögliche Rückkehr von Ex-AfD-Chef Meuthen zur Hochschule Kehl Rein rechtlich wäre eine Wiederaufnahme seiner Professur in der Ortenau möglich, aber in der Praxis umstritten. (…) 04. Februar 2022 Bewährungsstrafe gegen Ortenauer Ex-AfD-Parlamentarier Räpple ist rechtskräftig Es ging um den öffentlichen Aufruf zu Straftaten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. (…) 24. März 2019 Auch im Südwesten starke Proteste gegen geplante EU-Urheberrechtsreform Den drohenden Einsatz von Uploadfiltern im Internet werten die Demonstranten als Wegbereiter für Zensur. (…) 01. Oktober 2018 Juncker und Kretschmann am Abend für Bürgerdialog in Freiburg erwartet Der EU-Kommissionspräsident und der Ministerpräsident stellen sich Fragen zur Zukunft Europas. (…) 02. November 2015 Edogans AKP gewinnt Parlamentswahl in der Türkei Erst im Sommer hatte das türkische Volk schon einmal ein neues Parlament gewählt. (…) 23. Juli 2015 Griechen erfüllen erste Voraussetzungen für neue Hilfsgelder Das griechische Parlament hat am Morgen das zweite Reformenpaket auf den Weg gebracht. (…) 15. Juli 2015 Griechisches Parlament muss über Reformen entscheiden Unter anderem geht es um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Abschaffung von Frührenten. (…) 15. Mai 2015 Cyber-Angriff auf den Bundestag Das Ausmaß und der Schaden sind bisher jedoch noch unklar. (…) 29. Dezember 2014 Griechenland: Das Land steht vor Neuwahlen Die Wahl eines neuen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Damit stehen dem Land Neuwahlen bevor. Der Kandidat der (…) 27. Februar 2014 Simferopol: Bewaffnete besetzen Krim-Parlament Die blutigen Kämpfe in der Ukraine gehen weiter. Diesmal auf der Halbinsel Krim im Süden des Landes. Bewaffnete haben dort das Gebäude (…)