Abschlussprüfungen im Fach Deutsch finden trotz Bahnstreik statt und werden nicht verschoben
Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn stehen die Zeichen weiter auf einen bundesweiten Warnstreik in der kommenden Woche. Ein Ultimatum der Bahn-Gewerkschaft EVG für ein neues Tarifangebot seitens der Deutschen Bahn ist am Freitagmittag (12.05.2023) um 12 Uhr ohne erkennbare Annäherung abgelaufen. Die Gewerkschaft hatte dem bundeseigenen Konzern noch einmal Zeit gegeben, das Angebot anzupassen, um einen Ausstand zu verhindern. Bis zuletzt deutete sich allerdings keine Annäherung an - es ist damit sehr wahrscheinlich, dass die Bahn ab Sonntagabend 50 Stunden lang bestreikt wird - auch im Südwesten.
Die EVG hat die Beschäftigten für die Zeit von Sonntagabend (14.05.2023), 22 Uhr, bis Dienstagabend (16.05.2023), 23.59 Uhr, zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Die Bahn wird in dieser Zeit den Fernverkehr komplett einstellen. Auch bei DB Regio wird im Streikfall kaum ein Zug fahren.
Beide Seiten versuchten am Donnerstagabend kurzfristig, die Verhandlungen über neue Tarifverträge doch noch voranzubringen. Die Bahn scheiterte nach Angaben beider Seiten aber mit dem Versuch, den Warnstreik noch abzuwenden. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch sprach in der Nacht zu Freitag von "Scheinangeboten" des Arbeitgebers. Es folgte das Ultimatum bis Freitagmittag.
Zentraler Knackpunkt ist derzeit der Mindestlohn, den etwa 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der DB nur über Zulagen erreichen. Die EVG will den gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro zunächst in die Tabellen aufnehmen, damit alle weiteren Verhandlungsergebnisse dann auf diesen Wert berechnet werden. Die Bahn hat das teilweise zugesagt. Sie will aber erst später in den Verhandlungen klären, ob sämtliche Tarifergebnisse tatsächlich als Erhöhungen in die Tabellen kommen oder etwa über Zulagen gezahlt werden.
Insgesamt verhandelt die EVG für 180.000 Beschäftigte bei der DB und weitere 50.000 bei weiteren Bahn-Unternehmen.
Haupt-, Real- und Werkrealschulen berücksichten Verspätungen von maximal 30 Minuten
Das Kultusministerium in Baden-Württemberg hat im Zuge der Bahnstreiks klargestellt, dass die Abschlussprüfungen an den Haupt-, Real- und Werkrealschulen im Fach Deutsch am Montag (15.05.2023) wie geplant stattfinden und nicht verschoben werden. Schüler sind entsprechend dazu aufgefordert, bei Bedarf alternative Wege zu nutzen, um zur Schule zu kommen. Für Verspätungen gelte eine Toleranzgrenze von 30 Minuten, um eine Prüfung noch mitschreiben zu dürfen. Können Schüler nicht an der Prüfung teilnehmen, so muss der Nachtermin wahrgenommen werden.
(br/dpa)
