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Südbadische Politiker fordern gemeinsame Corona-Strategie mit der Schweiz

Brief an die EU-Kommission

Südbadische Unionspolitiker haben eine gemeinsame grenzüberschreitende Strategie mit der Schweiz gegen das Coronavirus gefordert. In der Grenzregion am Hochrhein gebe es Kritik, dass die deutsche Corona-Warn-App keinen Datenaustausch mit der Schweiz ermögliche, sagte der Waldshuter CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner. Zusammen mit dem Europa-Abgeordneten Andreas Schwab und den Bundestagsabgeordneten Andreas Jung (Konstanz) und Armin Schuster (Lörrach) bittet er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Brief um Unterstützung.

Fast 50.000 Deutsche pendeln täglich in die Schweiz

Der Inhalt des Briefs: Fast 50.000 Deutsche würden täglich als Berufspendler die Grenze überschreiten. Das zeige exemplarisch die Verflochtenheit der Grenzregion. Im Rahmen der Zusammenarbeit der EU mit der Schweiz müsse der Datenschutz sichergestellt werden und alle mit der Anwendung der Corona-Warn-App verbundenen Fragen müssten verbindlich geklärt werden. Die Abgeordneten fordern außerdem, dass die Schweiz bereit ist, die Verhandlungen zu einem Rahmen- und einem Gesundheitsabkommen zeitnah abzuschließen.

Seit Mitte Juni gibt es die Corona-Warn-App

Die offizielle Corona-Warn-App der Bundesregierung steht seit dem 16. Juni 2020 zu Download und Nutzung bereit. Sie soll dabei helfen, Kontaktpersonen von Covid-19-Infizierten frühzeitig zu informieren und so Infektionsketten rasch zu unterbrechen. Die Corona-Warn-App funktioniert, indem Nutzer, die positiv auf das Virus getestet wurden, dies in der App vermerken. Dadurch wird veranlasst, dass die App-Kontakte, die man zuvor hatte, über die Infektion informiert werden und sich ebenfalls testen lassen können.

(dpa/rg)