Tag Archiv: Grüne

Berlin: SPD und Grüne wollen „Soli“ auch für den Westen Der milliardenschwere „Soli“ soll nach dem Willen von Rot-Grün ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen (…) Freiburg: Erneute Kritik am Atomkraftwerk Bereits im April hatte eine Verkettung unglücklicher Umstände fast zu einem Unfall AKW Fessenheim geführt (…) Freiburg: Grüne jetzt für Stadion-Standort Wolfswinkel Die Freiburger Grünen möchten sich in die Wahlkampagne zum Bürgerentscheid über den Stadion-Standort aktiv einbringen. (…) Berlin: Grüne wollen Gesundheitskarte für Flüchtlinge Derzeit müssen sich Flüchtlinge erst einen Behandlungsschein beim Landratsamt holen (…) Freiburg / Stuttgart: Weiter Streit um Kennzeichnungspflicht für Polizisten Im Streit um den Sinn oder Unsinn einer allgemeinen Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten im Einsatz sind Grüne und Sozialdemokraten (…) © S. Kaminski Berlin: Grüne verlangen Bundestagsdebatte zu Waffenlieferung in den Irak Die Grünen fordern, dass der Bundestag über die Waffenexporte mitentscheiden kann (…) © TV Südbaden Stuttgart: Kretschmann will weiterhin Polizisten kennzeichnen Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält grundsätzlich an der Kennzeichnungspflicht für Polizisten fest. (…) Freiburg: Erste Vorfahrtsstraße nur für Radfahrer Freiburg hat jetzt die erste Vorfahrtsstraße für Radfahrer. Der neu angepasste Dreisamradweg führt über 10 Kilometer quer durch die Stadt. (…) Stuttgart: Grüne wollen Gesundheitskarte für Flüchtlinge Bislang müssen sich Flüchtlinge beim Sozialamt einen Behandlungsschein für einen Arztbesuch holen (…) Berlin: Abgeordnete sollen Nebeneinkünfte veröffentlichen Nach Informationen von abgeordnetenwatch.de. haben Abgeordnete seit Oktober 6,6 Millionen Euro dazuverdient (…) Freiburg: Güne wollen Bettensteuer überdenken Die Freiburger Grünen begrüßen die Initiative der CDU zu neuen Gesprächen über die Bettensteuer (…) Berlin: Grüne wollen für Snowden-Befragung klagen Die Grünen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Grund ist, dass die Bundesregierung den US-Informanten Snowden nicht (…)