Manne Lucha, Gesundheitsminister, Baden-Württemberg, Sozialministerium, © Bernd Weißbrod - dpa (Archivbild)

Gesundheitsminister Lucha kündigt Lockerungen bei den Corona-Regeln an

Der Inzidenzwert für mögliche Verschärfungen soll voraussichtlich noch im September von 35 auf 50 angehoben werden

Trotz weiterhin steigender Corona-Infektionszahlen möchte das Sozialministerium in Baden-Württemberg die Corona-Regeln im September vorübergehend lockern. Anstatt einer 7-Tage-Inzidenz von 35 soll die Schwelle für die nächste Stufe demnach auf 50 angehoben werden. Das hat Gesundheitsminister Manne Lucha (GRÜNE) bei einer Sondersitzung des Sozialausschusses am Montag (09.08.2021) angekündigt.

Beschlossen ist das noch nicht, erst müsste dafür das Kabinett in Stuttgart den Plänen zustimmen. Kommt von dort grünes Licht, wäre die neue Corona-Verordnung mit dieser Änderung erst einmal bis zum 20. September gültig.

Danach rechnet das Land ohnehin mit einem Umdenken bei der weiteren Eindämmung der Pandemie, weil dann jeder Impfberechtigte in Baden-Württemberg auch ein Impfangebot erhalten haben soll, so Lucha.

Belegung von Intensivbetten soll in Zukunft stärker über Maßnahmen entscheiden

In Südbaden liegen bisher noch alle Landkreise und kreisfreien Städte unter der 35er-Marke, am dichtesten dran ist Lörrach mit einem Inzidenzwert von 31,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

Wenn der Grenzwert an fünf Tagen in Folge überschritten wird, greifen die jeweils strikteren Maßnahmen aus der nächsten Inzidenzstufe. Das hätte in diesem Fall dann auch Konsequenzen für private und öffentliche Veranstaltungen, sowie für Nachweise zum Beispiel in Restaurants, beim Einkaufen oder in Hotels und Freizeitparks.

In Zukunft sollen nicht mehr allein die Inzidenzwerte als Richtwert für ordnungspolitische Maßnahmen genutzt werden, kündigt Lucha an. Der Grünen-Politiker hat sich dafür ausgesprochen, stattdessen stärker die Belastung der Intensivstationen als Maßstab für mögliche Einschränkungen zu nehmen.

Mit solchen Restriktionen müssten dann vor allem Nichtgeimpfte rechnen, sobald im gesamten Südwesten mehr als 300 Intensivplätze in den KRankenhäusern mit Covid-Patienten belegt seien.

Über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie wollen am Dienstag die Ministerpräsidenten der Länder im Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel entscheiden.

dpa / (fw)