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Aprilscherz: Freiburg plant natürlich keine Vignettenpflicht für Radfahrer

+++APRIL, APRIL+++

Vielen von Ihnen ist es natürlich gleich aufgefallen: Die Einführung einer kostenpflichtigen Fahrradvignette in Freiburg war selbstverständlich Quatsch. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten unseres Aprilscherzes und hoffen, dass Sie uns diese Tradition mit einem Augenzwinkern nachsehen.

Einen kleinen wahren Kern gibt es bei der Sache allerdings trotzdem: In der Schweiz gab es tatsächlich aus Versicherungsgründen lange eine Vignettenpflicht am Velo und die Debatte um eine Rückkehr wird dort tatsächlich gerade auf Bundesebene geführt. Auch in Deutschland existieren erste Überlegungen, die Idee in angepasster Form auf irgendeine Art und Weise zu übernehmen.

Beschlossen ist das allerdings noch nirgendwo und selbst die Befürworter sind skeptisch, ob sich das aus rechtlicher Sicht so einfach umsetzen ließe und die richtige Signalwirkung hätte. Und speziell in der Fahrradstadt Freiburg gab es selbstverständlich keine Pläne zu einer Vignette fürs Fahrrad, das ist auf unserem Mist gewachsen.

Wir wünschen Ihnen allen einen schönen 1. April und lassen Sie sich nicht reinlegen!

Hier finden Sie noch einmal unseren Aprilscherz im Wortlaut zum Nachlesen:

Voraussichtlich ab Mai brauchen Fahrradfahrer in der Stadt dann einen kostenpflichtigen Aufkleber

Freiburg möchte in Zukunft eine kostenpflichtige Vignette für Fahrradfahrer einführen und mit den Einnahmen den Ausbau der Fahrradinfrastruktur im Stadtgebiet weiter vorantreiben. Voraussichtlich ab Mai benötigen alle Zweiräder dort dann einen entsprechenden Aufkleber am Rahmen, andernfalls drohen Bußgelder. Das hat baden.fm am Freitag (01.04.2022) erfahren.

Die Pläne sehen ein mehrstufiges Preissystem vor, das sich unter anderem nach der Art des Fahrrads und seiner Größe richten soll.

Kosten schwanken je nach Art des Rades zwischen rund 17 und über 30 Euro im Jahr

Für normale Fahrräder wird dann eine jährliche Gebühr von 21,75 Euro fällig. Besitzer von größeren Lastenrädern müssen mit Preisen ab 29 Euro rechnen, die genaue Summe richtet sich dabei nach dem genauen Ladevolumen.

E-Bikes und Pedelecs starten ab 16,40 Euro. Hier kommt es bei der Abstufung am Ende auf die genaue Wattleistung des verbauten Akkus an. Begründet wird dieser Schritt vor allem damit, dass E-Bikes mit größerem Ladevolumen grundsätzlich auch die Ladesäulen im öffentlichen Raum länger blockieren würden. Auf der anderen Seite sind Räder mit elektrischen Antrieben grundsätzlich etwas günstiger eingestuft, um insbesondere noch mehr Autofahrer zum Umstieg zu bewegen.

Für Fahrradanhänger ist ein Zuschlag von 6,75 Euro vorgesehen. Um dabei Familien ein Stück weit zu entlasten, dürfen Kinder unter drei Jahren nach Vorlage eines gültigen Ausweisdokuments nach wie vor kostenfrei auf einem Kindersitz mitfahren. Auch insgesamt seien die Kosten in einem Rahmen gehalten, den sich auch die allermeisten Haushalte mit niedrigem Einkommen leisten können, heißt es.

Bei Verstößen kann im Ernstfall ein Bußgeld drohen

Freiburgs neue Fahrradvignetten werden zum 01. Mai 2022 online, sowie an verschiedenen Ausgabestellen im gesamten Stadtgebiet erhältlich sein. Dazu zählen Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen, Tankstellen, aber auch die VAG-Kundenzentren am PlusPunkt in der Salzstraße oder an der Radstation in der Wentzinger Straße.

Die Freiburger Verkehrs AG wird außerdem die kommenden Wochen bis zur Einführung nutzen, um die vorhandene Frelo-Leihfahrradflotte an allen Stationen pünktlich umzurüsten und ebenfalls mit den entsprechenden Aufklebern zu versehen, bestätigte uns VAG-Sprecher Andreas Hildebrand auf baden.fm-Anfrage.

Um die Einhaltung der neuen Vignettenpflicht an den Rädern auch zu überprüfen, wird das Amt für öffentliche Ordnung entlang der Radvorrangrouten und allen weiteren stark genutzten Radwegen in Freiburg verstärkt auf stichprobenartige Kontrollen setzen. Wer ohne gültigen Aufkleber erwischt wird, muss mit einer Ordnungswidrigkeit und einem Bußgeld von bis zu 70 Euro rechnen. Während der Übergangsphase sind die Bußgeldbehörden aber dazu angehalten, im Zweifelsfall erst einmal eine Verwarnung auszusprechen.

Freiburg setzt als Vorreiter einen ähnlichen Vorstoß aus der angrenzenden Schweiz um

Mit der Entscheidung setzt Freiburg nun als bundesweite erste Region eine Idee um, die in den vergangenen Wochen in der benachbarten Schweiz hohe Wellen geschlagen hatte. Dort hatte eine Initiative um den Aargauer SVP-Nationalrat Benjamin Giezendanner die Rückkehr einer schon einmal bestehenden Vignettenpflicht für Velos in der Schweiz gefordert.

Bis zum Dezember 2011 waren solche Aufkleber für Radfahrer in der Schweiz als Nachweis für die Haftpflichtversicherung vorgeschrieben. Im neuen Anlauf soll es nun vor allen Dingen darum gehen, dass auch Fahrradfahrer als Nutzer der öffentlichen Straßeninfrastruktur ebenso wie alle anderen Verkehrsteilnehmer einen finanziellen Beitrag leisten sollen.

Freiburg verfolgt mit seinen Fahrradvignetten nun im Vergleich dazu einen etwas anderen gedanklichen Ansatz: Hier sollen die öffentlichen Mehreinnahmen vor allen Dingen den Radfahrern selbst zu Gute kommen. Die Gelder sollen zweckgebunden unter anderem in den weiteren Ausbau vor Radvorrangrouten im Stadtgebiet fließen, in das Radwegenetz, das die Stadt mit dem Umland verbindet, sowie in weitere verkehrssichernde Maßnahmen wie breitere Fahrradstreifen oder rote Markierungen an gefährlichen Kreuzungen.

Darf Radverkehr etwas kosten? - Die Meinungen gehen auseinander

Die Entscheidung hatte in Freiburg gemischte Reaktionen ausgelöst. Einerseits kritisieren einige befragte Radfahrer in einer baden.fm-Umfrage in der Freiburger Altstadt das grundsätzliche Ende des Gratis-Radelns innerhalb der Stadtgrenzen und haben Bedenken, dass viele weitere Städte und Gemeinden in Baden und darüber hinaus in Kürze nachziehen könnten.

Freiburgs Radsportprofi Simon Geschke hält nicht viel von einer Vignettenpflicht für Fahrradfahrer

Auch Radrennprofi Simon Geschke hat sich im baden.fm-Interview zu der Freiburger Vignettenpflicht geäußert. Der Wahlfreiburger und Tour-De-France-Etappensieger von 2015 zeigt sich  eher skeptisch und betont, dass aus seiner Sicht bereits mit dem Radfahren selbst jeder einen Beitrag zum Klimaschutz leiste und die Nutzung des Zweirads deshalb auch innerhalb der Stadtgrenzen grundsätzlich kostenlos bleiben sollte.

Fahrradexperte David Kleindienst von der Hild Radwelt aus Freiburg verspricht sich über die bessere Rad-Infrastruktur positive Effekte

Fahrrad-Verkaufsexperte David Kleindienst von der Hild Radwelt in Freiburg sieht in dem Projekt hingegen eine große Chance. Ihm geht es nicht nur darum, dass sich so am Ende sein Kundenstamm noch einmal deutlich erweitern könnte. Er hofft darüber hinaus, dass wegen der stark verbesserten Infrastruktur am Ende noch mehr Menschen zum Umstieg vom Auto aufs Fahrrad bewegt werden können. Denn mit den zusätzlichen Einnahmen soll das Fahrradfahren in der Stadt deutlich attraktiver gestaltet werden.

Befürworter erhoffen sich zusätzlichen Schwung für bestehende Fuß- und Radoffensive

Der Freiburger Gemeinderat hatte erst vor Kurzem mit der so genannten Fuß- und Radoffensive den Weg frei gemacht für das größte Ausbauprogramm für diese Verkehrsmittel, die es in der Geschichte der Stadt bislang gegeben hatte. In den nächsten beiden Jahren möchte Freiburg allein schon vor diesem Hintergrund rund 16 Millionen Euro und Rad- und Fußwege stecken.

(bfm)