Lärmschutz, Tempo 30, © Felix Kästle - dpa

Freiburg will flächendeckendes Tempo 30 abseits von Hauptstraßen testen

Im Dezember 2020 hatte Bundesverkehrsminister Scheuer entsprechenden Plänen noch einen Riegel vorgeschoben

Laut Straßenverkehrsordnung gilt innerhalb geschlossener Ortschaften in Deutschland grundsätzlich eine Regelgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde. In weiten Teilen von Freiburg, Ulm, Aachen und weiteren Großstädten könnte daraus bald ein Limit von höchstens 30 km/h werden. Für einen entsprechenden Modellversuch hat der Deutsche Städtetag am Dienstag (06.07.2021) seine Unterstützung zugesichert.

Im Detail geht es darum, dass die Städte und Gemeinden künftig eigenständig über solche Regeländerungen beim Straßenverkehr entscheiden dürfen, sagt Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) aus Leipzig. Die "Städteinitative Tempo 30" möchte dabei keine flächendeckenden 30er-Zonen im kompletten Stadtgebiet, sondern abseits der Hauptstraßen und der wichtigen Einfallstraßen. Bei denen soll dann hingegen auch weiterhin Tempo 50 gelten.

Die Freiburger Stadtspitze hatte es schon einmal versucht und war am Widerstand aus Berlin gescheitert

Von den Plänen verspricht sich Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) unter anderem, dass der Verkehr effizienter, sicherer und klimaschonender wird. Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Besonders für Fußgänger und Radfahrer würden demnach die Straßen sicherer. Zudem werde Verkehrslärm reduziert und die Luftbelastung geringer. Am Dienstagabend wird sich auch der Verkehrsausschuss im Freiburger Gemeinderat noch einmal ausführlich mit der Idee beschäftigen.

Einen ersten Vorstoß vom Dezember 2020 hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) abgelehnt. Für den neuen Versuch müsste zunächst der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheitsentscheidung die Straßenverkehrsordnung ändern. Die Initative hofft darauf, dass es dazu schon nach der Bundestagswahl im September kommen könnte.

dpa / (fw)