Apps, Social Media, Facebook, WhatsApp, Internet, © Pixabay (Symbolbild)

Disziplinarverfahren gegen drei Freiburger Polizisten wegen rassistischer Chatverläufe

Strafverfahren eingestellt - Datenträger wurden beschlagnahmt

Das Polizeipräsidium Freiburg hat gegen drei Beamte ein Disziplinarverfahren wegen diskriminierender Whatsapp-Chatverläufe eigeleitet. Straf- und dienstrechtliche Ermittlungen laufen. "Das Polizeipräsidium Freiburg duldet keine Fremdenfeindlichkeit oder Diskriminierung", heißt es seitens des Präsidiums.

Im Juni hatte die Freiburger Polizei aus den eigenen Reihen den Hinweis erhalten, dass innerhalb einer Whatsapp-Chatgruppe unter Beamten des Polizeipräsidiums in den Jahren 2017 und 2018 vereinzelt fremdenfeindliche und diskriminierende Inhalte ausgetauscht worden sein sollen.

Das Polizeipräsidium Freiburg steht für Menschlichkeit und Toleranz."

Erste Ermittlungen deuten darauf hin, dass die drei Polizisten tatsächlich gegen § 86a Strafgesetzbuch (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) verstoßen haben, weshalb auch die Staatsanwaltschaft Freiburg informiert wurde. Diese stellte das Verfahren am 01.07.2021 ein. Die verwaltungsrechtlichen Ermittlungen laufen indes weiter. Unter anderem wurden am heutigen Montag (26.07.2021) mobile Datenträger beschlagnahmt, die nun beim Landeskriminalamt (LKA) ausgewertet werden. Das Polizeipräsidium Freiburg erhofft sich dadurch weitere Erkenntnisse.

"Das Polizeipräsidium Freiburg steht für Menschlichkeit und Toleranz", erklärt das Polizeipräsidium Freiburg in einer Bekanntmachung. "Diese Werte verkörpern wir in unserem täglichen Handeln und aus Überzeugung. Handlungen, die geeignet sind, diese Werte in Frage zu stellen, begegnen wir entschieden und mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln."

(br)