In seiner ersten Neujahrsansprache als Nachfolger von Angela Merkel hat er sich auch zum Thema Klimaschutz geäußert
In seiner ersten TV-Neujahrsansprache als Bundeskanzler ruft Olaf Scholz zum Jahreswechsel (31.12.2021) die Menschen im Land zu mehr Solidarität und Zusammenhalt im Kampf gegen die nächste drohende Welle der Corona-Pandemie auf. Angesichts einer raschen Ausbreitung der ansteckenderen Virusvariante Omikron gelte es aus seiner Sicht, alle Impfangebote zu nutzen:
Tun wir miteinander alles - aber auch wirklich alles - dafür, dass wir Corona im neuen Jahr endlich besiegen können. [...] Jetzt kommt es auf Tempo an. Wir müssen schneller sein als das Virus.
Scholz wirbt vor diesem Hintergrund um Verständnis, dass große Silvester-Partys und großes Feuerwerk auch diesmal wieder ausfallen müssen, um die Gefahr zu senken, dass sich der Erreger noch schneller ausbreitet. Auch für nächsten Wochen komme es darauf an, dass sich die Menschen an die Kontaktregeln halten. Der Bundeskanzler fordert jeden Einzelnen in Deutschland dazu auf, die Beschränkungen zum eigenen Schutz, zum Schutz der Familien und zum Schutz von uns allen sehr ernst zu nehmen.
Scholz ruft Corona-Maßnahmengegner trotz zunehmender Radikalisierung zu Miteinander auf
Auch für die Schutzimpfungen spricht sich Scholz noch einmal explizit aus. Inzwischen seien fast vier Milliarden Menschen auf der gesamten Welt ohne größeren Nebenwirkungen gegen Corona geimpft. Unzählige Geimpfte seien auch Eltern gesunder Babys geworden.
Angesichts der zunehmenden Zahl an Ausschreitungen bei Corona-Protesten im Land ruft der Kanzler alle Kritiker der staatlichen Maßnahmen zu einem respektvollen Miteinander auf. Natürlich gebe es gerade zum Thema Corona und wie man die Krise am beste überwinde unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen. Das sei oft anstrengend, aber eine starke Gemeinschaft halte Widersprüche aus, "wenn wir einander zuhören. Und wenn wir Respekt voreinander haben".
Deutschland soll sich in den kommenden Jahrzehnten stark wandeln
Gleichzeitig wirbt Scholz in seiner Rede auch um die Unterstützung aus der Gesellschaft für einen weitreichenden Umbau von Staat und Wirtschaft hin zu mehr Klimaschutz. Seine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP plant, dass Deutschland sich in nicht einmal 25 Jahren von Kohle, Öl und Gas unabhängig machen soll und viel mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt. Das seie eine gigantische Aufgabe, für die es Investitionen in Stromnetze, Ladesäulen für Elektroautos, Windanlagen und in den Schienenverkehr bräuchte. Gleichzeitig könnte genau das aber neuen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schaffen, so Scholz' Überzeugung.
In der Außenpolitik kündigt Scholz für die deutsche G7-Präsidentschaft 2022 neue Initiativen an, damit der Kreis der führenden Industriestaaten weltweit zu einem Vorrweiter für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt werde. Deutschland wolle weiter am Gelingen der EU arbeiten, die nach gemeinsamen Werten von Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie lebe. Mit Blick auf Spannungen im Ukraine-Konflikt und die Rolle Russlands sagte der Bundeskanzler: "Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut - und nicht verhandelbar."
dpa / (fw)
