Tag Archiv: VGH

Martin Horn, Oberbürgermeister, Freiburg, Gemeinderat, © Patrick Seeger - dpa Politische Äußerung von Oberbürgermeister Martin Horn war rechtmäßig Horn hatte einem AfD-Stadtrat "eingeschränktes Demokratieverständnis" vorgeworfen (…) Anwohnerparken, Parkplatz, Freiburg, Parkgebühr, © Philipp von Ditfurth - dpa Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Freiburg war rechtens Die obersten Verwaltungsrichter im Land haben den Eilantrag eines FDP-Stadtrats gegen die Gebühren abgewiesen. (…) Coronavirus, Alarmstufe, 2G-Regeln, 2G-Plus, Corona, Covid-19, Stuttgart, Baden-Württemberg, © Marijan Murat - dpa (Symbolbild) Landesregierung will bisheriges Corona-Stufensystem anpassen Grund ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim (…) Maskenpflicht, Schule, Unterricht, Mund-Nasen-Schutz, © Patrick Pleul - dpa-Zentralbild / ZB Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg lehnt Klage gegen Maskenpflicht an Schulen ab Fünftklässlerin hatte geklagt, VGH bleibt seiner Linie treu (…) Winfried Kretschmann, Ministerpräsident, Landtag, Baden-Württemberg, © Sebastian Gollnow - dpa (Symbolbild) Kretschmanns Aussagen ärgern Verwaltungsrichter Interviewaussagen des Ministerpräsidenten kommen bei Juristen nicht gut an (…) Symnbolbild - Fahrschule/pixabay, © pixabay Verwaltungsgerichtshof entscheidet: Fahrschulen dürfen wieder in den Normalbetrieb Betrieb im Südwesten war teilweise eingestellt (…) Eilantrag gegen die Maskenpflicht an Schulen abgewiesen Kultusministerium begrüßt Bestätigung der Verordnung (…) SC Freiburg, Stadion, Visualisierung, © HPP / SC Freiburg Verwaltungsgerichtshof: Vorerst keine Spiele am Abend und zu Ruhezeiten im neuen SC-Stadion Gericht gibt Anwohnern teilweise Recht: Keine Bundesligaspiele, die in Ruhe- und Nachtzeiten hineinreichen (…) © dpa / Tom Weller Gericht kippt begrenzten Zutritt in Geschäften 20 Quadratmeter pro Kunde - Regelung unzulässig (…) Stadion, SC Freiburg, Baustelle, Wolfswinkel, © baden.fm Neues SC-Stadion Freiburg: Verwaltungsgerichtshof verhandelt neu über Abend- und Sonntagsspiele Der VGH hatte falsche Lärmschutzwerte – Verfahren startet neu (…) SC Freiburg, Stadion, Wolfswinkel, Neubau, Baustelle, © baden.fm Streit um Abendspiele im neuen SC-Stadion geht in die Verlängerung Stadiongegner haben eine Fristverlängerung bis Mitte Januar 2020 beantragt (…) Baustelle, SC Freiburg, Stadion, © Patrick Seeger - dpa Doch Abendspiele im neuen SC-Stadion möglich? Laut Regierungspräsidium Freiburg hat das Mannheimer Gericht veraltete Lärmgrenzwerte angewendet (…)