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Tag Archiv: SPD
03. März 2015
Punktesystem soll Fachkräfte nach Deutschland locken
Die SPD möchte für spezielle Kenntnisse bei qualifizierten Einwanderern ein Punktesystem einführen. (…)
12. Februar 2015
Berlin: SPD will Verkaufsverbot für Energydrinks an Minderjährige
Die beliebten Getränke könnten wegen ihres hohen Koffeingehalts bald nur noch ab 18 gehandelt werden. (…)
05. Februar 2015
Freiburg: Abgeschobene Roma-Familie lebt unter katastrophalen Zuständen
Mitarbeiter des Jugendhilfswerks kämpfen für die Wiedereinreiserlaubnis der sechsköpfigen Familie. (…)
19. Januar 2015
Freiburg: Südbadische SPD will Bagatellgrenze für Ausfuhrscheine
Nach der Freigabe des Schweizer Franken hat die SPD Südbaden eine Bagatellgrenze für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer an Schweizer (…)
15. Januar 2015
Berlin: Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags
Ex-BKA-Chef Ziercke bestreitet interne Informationen an die SPD weitergegeben zu haben (…)
30. Dezember 2014
Baden-Württemberg: Parteien kämpfen mit Mitgliederschwund
Die Parteien in Baden-Württemberg kämpfen mit einem Mitgliederschwund. Allein bei der SPD sind dieses Jahr rund 500 Menschen (…)
24. November 2014
Berlin: SPD und Grüne wollen „Soli“ auch für den Westen
Der milliardenschwere „Soli“ soll nach dem Willen von Rot-Grün ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen (…)
21. Oktober 2014
Stuttgart: Drexler soll Untersuchungsausschuss zu NSU-Morden leiten
[@cmms_media_sync:1542] Die Landtagsfraktionen in Stuttgart wollen heute erste Weichen für den geplanten Untersuchungsausschusses zu (…)
19. September 2014
Freiburg / Stuttgart: Weiter Streit um Kennzeichnungspflicht für Polizisten
Im Streit um den Sinn oder Unsinn einer allgemeinen Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten im Einsatz sind Grüne und Sozialdemokraten (…)
19. August 2014
Stuttgart: Kretschmann will weiterhin Polizisten kennzeichnen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält grundsätzlich an der Kennzeichnungspflicht für Polizisten fest. (…)
03. Juli 2014
Berlin: Drogenvorwürfe gegen SPD-Politiker Michael Hartmann
Der SPD-Fraktion im Bundestag droht ein neuer Skandal. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Innenexperten Michael Hartmann (…)
20. Juni 2014
Berlin: SPD verzichtet auf Kommissarsposten in Brüssel
Die SPD erhebt keinen Anspruch mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel. Trotzdem fordert sie, dass Spitzenkandidat Martin Schulz (…)
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