Tag Archiv: Oberlandesgericht
21. Februar 2024
Oberlandesgericht Karlsruhe hebt Freispruch gegen Klimaaktivisten auf
Der Fall geht nun zurück an eine andere Kammer in Freiburg (…)
20. Februar 2024
Freiburger Klimaaktivist in Karlsruhe vor Gericht: Nötigung oder nicht?
Erstmals prüft ein Oberlandesgericht einen solchen Fall - zumindest in Baden-Württemberg (…)
28. November 2023
Boris Becker setzt sich mit Unterlassungsklage durch
Gericht folgt nicht dem erstinstanzlichen Urteil des Landgerichts Offenburg (…)
29. März 2023
Verteidigung von Reichsbürger Manfred J. legt Revision ein
Der Beschuldigte war vergangene Woche zu zehn Jahren Haft verurteilt worden (…)
25. Juni 2021
Oberlandesgericht urteilt im Streit um Antibabypille „Yasminelle“
Frau aus der Ortenau hatte wegen angeblicher Nebenwirkungen geklagt - Oberlandesgericht weist Klage zurück (…)
04. Mai 2021
Prozess um Anti-Baby-Pille geht in Freiburg in die nächste Runde
In einem ersten Gerichtsurteil gab es keine eindeutigen Beweise für mögliche Gesundheitsgefahren. (…)
12. Februar 2020
Tod einer Artistin bei Rust: Fall kommt doch vor Gericht
Das Oberlandesgericht Karlsruhe gibt der Beschwerde der Staatsanwaltschaft statt (…)
11. November 2018
Gegen Freiburger Verdächtigen beginnt Prozess wegen Terrorverdachts
Der Angeklagte soll im Dezember 2017 einen Anschlag auf eine Eislaufbahn in Karlsruhe geplant haben. (…)
06. September 2018
Gerichte und Behörden ziehen Konsequenzen aus Staufener Missbrauchsfall
Eine erste Aufarbeitung des Falls ist abgeschlossen Im Missbrauchsfall von Staufen ist eine erste Aufarbeitung möglicher (…)
05. März 2018
Keine Anklage nach tödlichen Schüssen eines Polizisten in Emmendingen
Das Oberlandesgericht hat die Klage des Bruders des erschossenen Mannes abgewiesen. (…)
08. Februar 2018
Informatiker aus dem Schwarzwald wegen Volksverhetzung verurteilt
Zwei Jahre nach dem Verbot des Neonazi-Internetportals "Altermedia" gibt es jetzt ein Gerichtsurteil gegen den Betreiber. (…)
07. September 2017
Freiburger Richter wehrt sich gegen schnelleres Arbeitstempo
Um wie gefordert mehr Fälle abzuarbeiten, müsste er dann die Sachverhalte weniger genau prüfen, so seine Befürchtung. (…)