Tag Archiv: Landtag

2G, 3G, Gastronomie, Restaurant, Café, Corona, Regeln, Pandemie, © Stefan Sauer - dpa (Archivbild) Zweifach-Geimpfte und Genesene müssen zum Essengehen bald wieder Test vorlegen Schon nach Weihnachten sollen nur noch frisch Geboosterte von der 2G-Plus-Regel ausgenommen sein. (…) Theresa Schopper, Kultusministerin, Kultusministerium, Baden-Württemberg, Grüne, © Bernd Weißbrod - dpa (Archivbild) Kultusministerin Schopper verteidigt Ende der Maskenpflicht an Schulen Ungeimpfte kritisiert die Grünen-Politikerin im Landtag scharf (…) Anwohnerparken, Parkplatz, Freiburg, Parkgebühr, © Philipp von Ditfurth - dpa Parken für Anwohner in Freiburg womöglich schon ab diesem Sommer deutlich teurer Der Landtag möchte über die neue Gesetzesänderung noch vor der Sommerpause Ende Juli entscheiden (…) Landesregierung, Baden-Württemberg, Ministerpräsident, Winfried Kretschmann, Thomas Strobl, Innenminister, © Marijan Murat - dpa Grüne und CDU müssen bei Koalitionsverhandlungen ums Geld ringen Die Vorhaben sind groß, doch durch die Coronakrise sitzen auch die öffentlichen Gelder nicht mehr so locker. (…) © Christoph Schmidt/dpa Grüne und CDU regieren auch in der neuen Legislaturperiode zusammen im Südwesten Nach zähen Verhandlungen einigen sich die Grünen auf erneute Zusammenarbeit mit Christdemokraten (…) Winfried Kretschmann, Grüne, Ministerpräsident, Landtagswahl, Stimmabgabe, Wahllokal, Mundschutz, © Marijan Murat - dpa Winfried Kretschmann und die Grünen regieren weiter Historischer Stimmenverlust für die Christdemokraten (…) Kultusministerin, Susanne Eisenmann, CDU, Spitzenkandidatin, Landesschülerkongress, © Tom Weller - dpa baden.fm portraitiert die Spitzenparteien der Landtagswahl Heute, Donnerstag (11.03.2021): Christlich Demokratische Union (CDU) (…) Winfried Kretschmann, Ministerpräsident, Landtag, Baden-Württemberg, © Sebastian Gollnow - dpa (Symbolbild) Kretschmanns Aussagen ärgern Verwaltungsrichter Interviewaussagen des Ministerpräsidenten kommen bei Juristen nicht gut an (…) © Uli Deck - dpa Baden-Württembergische AfD-Fraktion zieht wegen Corona-Schulden vor das Verfassungsgericht Prozess gegen Landtag und Landesregierung wegen Schuldenpolitik (…) Stefan Räpple, AfD, Demonstration, Freiburg, © Sebastian Gollnow - dpa AfD-Landtagsfraktion trennt sich von Stefan Räpple Angekündigter Rauswurf des Politikers ist nun offiziell (…) Landtag, Stuttgart, Stefan Räpple, AfD, Polizei, © Nico Pointer - dpa AfD will Ortenauer Landtagsabgeordneten Räpple aus Partei ausschließen Das Urteil des Schiedsgerichts ist aber noch nicht rechtskräftig, Räpple möchte dagegen vorgehen. (…) Bodycam, Polizei, Freiburg, Einsatz, © baden.fm (Symbolbild) Polizisten im Südwesten sollen ihre Bodycams öfter einsetzen dürfen Neben einem neuen Polizeigesetz hat sich die Landesregierung auch über das Bleiberecht von Asylbewerbern Gedanken gemacht. (…)