Tag Archiv: Landtag

Landtag, Stuttgart, Stefan Räpple, AfD, Polizei, © Nico Pointer - dpa AfD will Ortenauer Landtagsabgeordneten Räpple aus Partei ausschließen Das Urteil des Schiedsgerichts ist aber noch nicht rechtskräftig, Räpple möchte dagegen vorgehen. (…) Bodycam, Polizei, Freiburg, Einsatz, © baden.fm (Symbolbild) Polizisten im Südwesten sollen ihre Bodycams öfter einsetzen dürfen Neben einem neuen Polizeigesetz hat sich die Landesregierung auch über das Bleiberecht von Asylbewerbern Gedanken gemacht. (…) Edith Sitzmann, Grüne, Finanzministerin, © Bernd Weißbrod - dpa Doppelhaushalt des Landes für 2020/2021 vorgestellt 102,6 Milliarden Euro und fast 2962 neue Stellen aber keine neuen Schulden. (…) Wolf, Wildtier, © Wolfram Kastl - dpa (Symbolbild) Sollen Wölfe in Südbaden wieder heimisch werden? Der Landtag in Baden-Württemberg debattiert heute über die Rückkehr des Wolfes in den Südwesten. (…) © Bernd Weissbrod-DPA Grün-Schwarz stellt künftige Minister vor Die grün-schwarze Landesregierung stellt die Minister vor (…) Grüne und CDU in Baden-Württemberg sprechen über mögliche Koalition Grüne und CDU loten am Donnerstag noch einmal die Chancen einer grün-schwarzen Landesregierung aus. (…) Mögliche Koalitionen im Landtag Nach dem vorläufigen Endergebnis gibt es wohl keine Zukunft für die grün-rote Koalition (…) © Marijan Murat - dpa Verfassungsschutz soll besser kontrolliert werden Die Landesregierung plant ein eigenes Kontrollgremium über den Geheimdienst. (…) © Marijan Murat - dpa Land unterstützt weiteren Ausbau der Rheintalbahn Im Stuttgarter Landtag ging es heute darum, wer die Mehrkosten des Millionenprojekts übernimmt. (…) © Photographee.eu - Fotolia.com CDU will freiwilligen Wachdienst in Baden-Württemberg durchsetzen Dadurch soll der gestiegenen Anzahl an Einbrüchen Einhalt geboten werden. (…) © Landtag von Baden-Württemberg Migranten sollen mehr Rechte bekommen Dies sieht ein neues Gesetz der grün-roten Landesregierung vor, das am Dienstag ins Kabinett kommt. (…) © rangizzz - Fotolia.com Zukunft der Gymnasien im Südwesten auf dem Prüfstand Der Stuttgarter Landtag will heute Reformvorschläge in der Bildungspolitik prüfen. (…)