Tag Archiv: Landtag

© Bernd Weißbrod/dpa Postengeschacher statt Bestenauslese: Krauss kritisiert Polizeipraxis Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre im Stuttgarter Landtag (…) Theresa Schopper, Kultusministerin, Kultusministerium, Baden-Württemberg, Grüne, © Bernd Weißbrod - dpa (Archivbild) Schopper geht für mögliche Bildungsallianz auf Fraktionen zu Brief an die Fraktionschefs von FDP, SPD, CDU im Landtag (…) Thomas Strobl, Innenminister, Baden-Württemberg. CDU, © Sebastian Gollnow - dpa Thomas Strobl gibt Parteivorsitz bei Südwest-CDU ab Manuel Hagel soll wohl 2026 als Spitzenkandidat der CDU antreten (…) Wahlurne, Bundestagswahl, Wahl, Stimmzettel, Stimme, © Julian Stratenschulte - dpa (Archivbild) Neues Wahlrecht in Baden-Württemberg: 16-Jährige können Gemeinderäte werden Bürgermeister dürfen künftig schon mit 18 Jahren kandidieren (…) Deutsche Bahn, Zug, Intercity, IC, Rheintalbahn, Bahnbrücke, Bahn, Zug, Gleise, Oberleitung, © Pixabay (Symbolbild) Abgeordnete fordern Erhalt des Fernverkehr-Halts in Müllheim und Bad Krozingen Die Landtagsabgeordneten der Grünen aus der Region wollen, dass die Deutsche Bahn den "Baden-Kurier" nicht streichen darf. (…) Straßenbahn, VAG, Freiburger Verkehrs AG, Tram, © Patrick Seeger - dpa (Archivbild) Bus- und Bahnanbieter rechnen mit hohen Einnahmeausfällen durch 9-Euro-Ticket Die Grünen im Landtag fordern deshalb, dass der Bund die Kosten übernehmen muss, damit das Projekt ein Erfolg wird. (…) Flagge, Fahne, Baden-Württemberg, Landesregierung, © Bernd Weißbrod - dpa (Symbolbild) Umstrittene Feier zum 70. Geburtstag von Baden-Württemberg startet ohne Badner Anfang Mai plant Landtagspräsidentin Aras dann ein Aussöhnungsgespräch mit Vertretern der badischen Landesteile. (…) 2G, 3G, Gastronomie, Restaurant, Café, Corona, Regeln, Pandemie, © Stefan Sauer - dpa (Archivbild) Zweifach-Geimpfte und Genesene müssen zum Essengehen bald wieder Test vorlegen Schon nach Weihnachten sollen nur noch frisch Geboosterte von der 2G-Plus-Regel ausgenommen sein. (…) Theresa Schopper, Kultusministerin, Kultusministerium, Baden-Württemberg, Grüne, © Bernd Weißbrod - dpa (Archivbild) Kultusministerin Schopper verteidigt Ende der Maskenpflicht an Schulen Ungeimpfte kritisiert die Grünen-Politikerin im Landtag scharf (…) Anwohnerparken, Parkplatz, Freiburg, Parkgebühr, © Philipp von Ditfurth - dpa Parken für Anwohner in Freiburg womöglich schon ab diesem Sommer deutlich teurer Der Landtag möchte über die neue Gesetzesänderung noch vor der Sommerpause Ende Juli entscheiden (…) Landesregierung, Baden-Württemberg, Ministerpräsident, Winfried Kretschmann, Thomas Strobl, Innenminister, © Marijan Murat - dpa Grüne und CDU müssen bei Koalitionsverhandlungen ums Geld ringen Die Vorhaben sind groß, doch durch die Coronakrise sitzen auch die öffentlichen Gelder nicht mehr so locker. (…) © Christoph Schmidt/dpa Grüne und CDU regieren auch in der neuen Legislaturperiode zusammen im Südwesten Nach zähen Verhandlungen einigen sich die Grünen auf erneute Zusammenarbeit mit Christdemokraten (…)