Tag Archiv: Gesetz

30. Juni 2022 Deutliche Mehrheit wäre aktuell für eine Helmpflicht auf dem Fahrrad Das hat eine neue repräsentative Umfrage ergeben. Bei E-Bikes fällt das Urteil noch eindeutiger aus. (…) 01. Februar 2022 CDU stellt nach Kalbsriss im Schwarzwald den Artenschutz für Wölfe in Frage Die Bundesregierung soll genau prüfen, wie sich Weide- und Nutzvieh besser vor Angriffen schützen lassen. (…) 01. Juni 2021 Wirtschaftsexperten zählen deutlich mehr Privatinsolvenzen in Baden-Württemberg Die große befürchtete Pleitewelle in Folge der Corona-Krise dürfte dabei erst noch einsetzen, so die Schätzung. (…) 30. März 2020 Kommt als nächster Schritt die Mundschutz-Pflicht beim Einkaufen? Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann möchte am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Merkel darüber sprechen. (…) 30. März 2020 Kliniken Lörrach fordern Nachbesserungen bei der Entlastung der Krankenhäuser Aus Sicht der Klinikleitung ist der finanzielle Schutzschirm vom Bund bisher zu löchrig, bürokratisch und kompliziert. (…) 04. Februar 2020 Was sich ab dem 18. Geburtstag ändert Vor dem Gesetz ist man erst ab 21 Jahren erwachsen (…) 29. Mai 2019 Polizeigewerkschaft fordert härteres Vorgehen gegen Gaffer Gaffer, die Opfer fotografieren stehen in großer Kritik (…) 06. Februar 2017 Bund sucht Hanf-Experten Nachdem Cannabis zur Behandlung mancher Schmerzpatienten freigegeben werden soll, sucht das Bundesinstitut für Arzneimittel und (…) 13. Juli 2016 Mehr Schutz für Stalking-Opfer Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister haben einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. (…) 10. November 2015 Land schafft neue Anreize für Ruhestand-Rückkehrer in der Flüchtlingskrise Eine neue Gesetzesregelung soll es pensionierten Beamten angenehmer machen, als freiwillige Helfer in die Behörden zurückzukehren. (…) 19. August 2015 Wird das Bildungszeitgesetz abgeschafft? Arbeitgebervertreter hoffen im Fall eines möglichen Regierungswechsels in Baden-Württemberg auf eine Abschaffung (…) 15. Juli 2015 Griechisches Parlament muss über Reformen entscheiden Unter anderem geht es um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Abschaffung von Frührenten. (…)