Tag Archiv: Bundesregierung

ICE, Deutsche Bahn, Zug, Hauptbahnhof, © Daniela Abadia - Unsplash (Symbolbild) Bahnfahren seit Neujahr billiger Mehrwertsteuer auf Fernverkehrstickets wird auf 7% gesenkt (…) Erzbischof, Stephan Burger, katholische Kirche, © Friso Gentsch - dpa Freiburgs Erzbischof Burger fordert mehr Engagement bei der Entwicklungshilfe Die Kritik des 56-Jährigen richtet sich dabei auch konkret an die Bundesregierung in Berlin. (…) Schaukel, Spielplatz, © Pixabay Mehr Kindergeld – auch für Familien in Südbaden Familien bekommen ab 2017 etwas mehr Geld pro Monat. (…) Verabschiedung Bundeswehrsoldaten Einsatz Syrien, © OLIVER_BERG_DP Wird die Wehrpflicht wieder eingeführt? Ein neues, vertrauliches Konzept der Bundesregierung ist aufgetaucht (…) © Michael Kappeler - dpa Deutsche Gerichte sollen im Fall Jan Böhmermann entscheiden Bundesregierung erteilt Ermächtigung... (…) © Maja Hijti Bundeswehr soll Abschiebungen aus Deutschland übernehmen Außerdem will die Bundesregierung künftig an Transitzonen über Asyl oder Abschiebung entscheiden. (…) © Gregor Fischer - dpa Bundestag winkt umstrittene Vorratsdatenspeicherung durch Internet- und Telefonanbieter müssen jetzt für mehrere Wochen die Verbindungsdaten aller deutschen Anschlüsse speichern. (…) © picturemaker01 - Fotolia.com Bundesregierung steht im BND-Skandal unter Druck Am Mittwochnachmittag sollen sich unter anderem Innenminister Thomas de Maizière und Kanzleramtsminister Peter Altmaier äußern. (…) Bundesregierung hatte von Gefahr für MH17-Flug über der Ukraine gewusst Der Bundesnachrichtendienst soll aber keine konkrete Warnung an die deutschen Airlines herausgegeben haben. (…) © SPD Berlin Nahles weist Kritik an Mindestlohn-Aufwand entschieden zurück Insgesamt ist bei den nächtlichen Gesprächen der deutschen Spitzenpolitiker aber nur wenig Handfestes herausgekommen. (…) © SPD - Dominik Butzmann Die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung Nach Informationen der Deutschen Presseagentur geht die Regierung für 2015 jetzt von einem Plus von 1,8 Prozent aus (…) Bundesregierung erlaubt umstrittenes Fracking – aber nur unter Auflagen In besonders sensiblen Gebieten bleibt die Gasfördermethode hingegen verboten. (…)