Regierungspräsidium: Wahlsonntag kann stattfinden

Die Oberbürgermeisterwahl in Rheinfelden am kommenden Sonntag kann stattfinden. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) billigte nach umfangreicher Prüfung des von der Stadt Rheinfelden am Mittwoch vorgelegte Sicherheitskonzepts. Dieses soll den Infektionsschutz der Wähler und Wahlhelfer gewährleisten.

Möglichst viele Bürger sollen per Briefwahl abstimmen

Im Rahmen der Wahl gelte es, strikte Schutzvorkehrungen zu beachten. Deren Einhaltung sicherzustellen liege in der Verantwortung der Stadt. Wähler sollten vorrangig per Briefwahl abstimmen und den Gang zur Wahlurne möglichst vermeiden. Das Sicherheitskonzept hatte das RP angefordert, nachdem der Gemeindewahlausschuss der Stadt Rheinfelden entschieden hatte, die OB-Wahl trotz der Corona-Krise durchzuführen.

In Absprache mit dem Gesundheitsamt hatte das RP einen Katalog entwickelt, der besagtem Schutzkonzept zugrunde liegt. Unter anderem galt es, Wahlhelfer zu schulen und den jeweiligen Ablauf in den Wahllokalen zu organisieren - auch weil es wahlrechtlich nicht zulässig ist, eine reine Briefwahl durchzuführen.

Strikte Sicherheitsvorkehrungen in den Wahllokalen

Die Stadt stellt ausreichend Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Wählern wird dringend empfohlen, einen Mundschutz zu tragen. Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet, der Mindestabstand von 1,5 Metern muss eingehalten werden. Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt. Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung desinfiziert. Weitere Infos gibt es auf der Homepage der Stadt Lahr.

(br)