Wegen Corona solle die Wahl im September stattfinden

Kehls Oberbürgermeister Toni Vetrano hat am Donnerstag (21.01.2021) einen Brief an den baden-württembergischen Innenminister und den Städtetag geschrieben, mit der Bitte, die für den 14. März geplante Landtagswahl auf September zu verschieben.

Thüringen hat es vorgemacht, Baden-Württemberg soll nachziehen – zumindest wenn es nach dem Oberbürgermeister von Kehl Toni Vetrano geht. Er hat deswegen am Donnerstag (21.01.2021) einen Brief an Innenminister Thomas Strobl und Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, geschrieben. Darin setzt er sich für eine Verschiebung der baden-württembergischen Landtagswahl ein.

Es erfülle ihn mit Sorge, schreibt der OB, dass der Wahltermin am 14. März in eine Zeit falle, in der die Corona-Pandemie noch nicht überwunden sei:

In einer Zeit, in der wir die Kolleginnen und Kollegen, wo immer möglich, ins Homeoffice schicken, in manchen Bereichen in Schichten arbeiten, um Kontakte zu minimieren und damit versuchen sicherzustellen, dass unsere kritische Infrastruktur funktionsfähig bleibt, kann ich mir nicht vorstellen, die Beschäftigten am 14. März einem solchen Infektionsrisiko auszusetzen. Deshalb halte ich auch im Rahmen meiner Fürsorgepflicht für unsere Mitarbeitenden die Verschiebung des Landtagswahltermins für dringend geboten.“

Er könne sich nicht vorstellen, die Beschäftigten der Stadt Kehl sowie die Wahlhelfer aus der Bürgerschaft dem Infektionsrisiko auszusetzen, das der Wahldienst in den Wahllokalen der Stadt darstellen könnte, so Vetrano. Der Kommunalwahlkampf und der erste Wahlgang auf der französischen Rheinseite im März vergangenen Jahres hätten gezeigt, dass sich eine Wahl zu einem Super-Spreader-Ereignis entwickeln könne, argumentiert er und plädiert für eine Zusammenlegung von Bundes- und Landtagswahl im September.

Die für März im Elsass geplanten Wahlen zum neuen Départementalrat würden ebenfalls aufgrund der Corona-Lage verschoben.

(dk)