Die Emmendinger stimmen gegen einen neuen Stadtteil
Auf dem Gelände Haselwald-Spitzmatten wird nicht gebaut
Am Sonntag wurde in Emmendingen abgestimmt. Mit einer deutlichen Mehrheit haben sich die Emmendinger gegen die Bebauung des Gewanns Haselwald-Spitzmatten entschieden. Die Frage bei dem Bürgerentscheid war: "Sind Sie gegen die geplante Bebauung des Gewanns Haselwald-Spitzmatten?". Bei einer Wahlbeteiligung von 40,2 Prozent haben 6421 (29,81%) Menschen mit JA geantwortet und 2230 (10,35%) mit NEIN. Auf dem Gelände zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie Südost wird somit vorerst kein neuer Stadtteil entstehen.
Der Bürgerentscheid ist drei Jahre bindend
Bereits im Dezember hatte der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die 16,5 Hektar große Fläche mit neuen Wohnungen zu bebauen. Grund: Die Stadt Emmendingen würde stark wachsen und bräuchte dazu mehr Wohnraum.
Wir müssen diese Menschen irgendwo unterbringen, diese Aufgabe bleibt uns - Oberbürgermeister Stefan Schlatterer
In den geplanten Geschosswohnungen sollten 1500 Menschen Platz haben. Der Plan muss nun aber mindestens drei Jahre ruhen, weil so lange eine sogenannte Bindungsfrist besteht. In Baden-Württemberg ist es üblich, dass ein Bürgerentscheid für drei Jahre Gültigkeit besitzt. Der Zweck dabei ist es, dass sich der Gemeinderat nicht einfach über den Willen der Bürger hinwegsetzen kann. Erst nach Ablauf der Bindungsfrist kann der Gemeinderat diese Fläche wieder in die Bebauungspläne einbeziehen. Bis 2019 bleibt somit erstmal die vorhandene Grünfläche bestehen.
